Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 26.02.2001 - 12 W 3/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem abgeschlossenen Prozessvergleich; Zwangsvollstreckung aus dem Vergleich als unzulässige Rechtsausübung ; Zulässigkeit der einfachen Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Einstellungsantrages; Einstellung gegen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 767 § 769
Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Prozessvergleich
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 04.12.2000 - 326 O 375/00
- OLG Hamburg, 26.02.2001 - 12 W 3/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (13)
- VGH Baden-Württemberg, 05.04.1990 - 5 S 1242/89
Schriftliche Duldungserklärung begründet einen der Genehmigung angenäherten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 19.06.1973 - VI ZR 46/72
Umfang der Reparaturkosten; Ersatzfähigkeit der Mehrwertsteuer
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.03.1976 - VI ZR 41/74
Veräußerung des Unfallwagens - § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, Unmöglichkeit, fiktive …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 26.02.1980 - VI ZR 53/79
Ersatzfähigkeit von Revisionsarbeiten wegen fortgesetzter Entwendungen aus einem …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 02.10.1981 - V ZR 147/80
Aushubarbeiten für Tiefgarage - §§ 823 Abs. 2, 909, 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 28.05.1991 - IX ZR 181/90
Pflichten eines Rechtsanwalts bei Verzögerungsauftrag; Ausschluß von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 02.07.1996 - X ZR 64/94
Gewährleistung für fehlerhafte Implementierung einer Sicherungsroutine in einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.10.1996 - V ZR 158/95
Abrechnung des zur Wiederherstellung erforderlichen Betrages
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Brandenburg, 07.09.1995 - 10 WF 71/95
Anfechtbarkeit der Entscheidung über die Einstellung der Zwangsvollstreckung nach …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 24.11.1988 - 12 WF 176/88
Zwangsvollstreckung; Einstweilige Einstellung; Stattgabe des Einstellungsantrags; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 13.12.1989 - 12 WF 166/89
Anordnung über Ehegattenunterhalt; Negative Feststellungsklage; …
- OLG Hamburg, 30.07.1990 - 2 WF 14/90
- OLG Karlsruhe, 11.08.1998 - 2 WF 76/98
Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltstitel, Voraussetzungen …
- OLG Hamburg, 30.11.2001 - 12 W 23/01
Kosten des Beschwerdeverfahrens gegen einen Aussetzungsbeschluss sind nach dem …
So hat der Senat bereits in dem vergleichbaren Fall einer erfolgreichen Beschwerde gegen die Ablehnung einer Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 769 ZPO entschieden (OLG Hamburg, Beschluss vom 26.2.01, OLGR 2001, 298, 299).